Schwedenbrenner
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerrufsbelehrung

A Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1
GELTUNGSBEREICH

(1)    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Manfred Hain, firmierend unter Elektro Hain (Impressum), gelten für den Kauf unserer Produkte über unsere Internetseite  schwedenbrenner.de und den Verkauf in unserer 

Geschäftsräumen im täglichen Geschäft.

in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit diese nicht durch ausdrückliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2)    Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3)    Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2
VERTRAGABSSCHLUSS

(1)    Unsere Angebote auf unserer Webseite im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, Waren zu bestellen.
(2)    Auf die Übersendung einer Anfrage zu einzelnen oder mehreren Produkten auf der Webseite erhält der Besteller ein konkretes Angebot für diese von uns per Email oder Fax zugesandt. An dieses Angebot halten wir uns 5 Werktage gebunden. 
(3)    Durch die schriftliche Bestätigung des Angebotes per Email oder Fax kommt zwischen Ihnen und uns ein verbindlicher Kaufvertrag zustande.
(4)    Vertragssprache ist deutsch.

§ 3
Rücktritt

Wir behalten das Recht zum Rücktritt vor, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Person oder seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde. Für einen solchen Fall wird dem Käufer das Recht eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine Sicherheit zu erbringen.

§ 4
LIEFERUNG

(1)    Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2)    Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung bei Ihnen nicht möglich war, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie durch verweigerte Annahme ihr Widerrufsrecht ausüben, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass wir Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
(3)    Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf ihn über, sobald wir die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
(4)    Unsere Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, den Kunden hierüber unverzüglich informiert und nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
(5)    Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt, wie Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als 4 Wochen, so ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.

§ 5
PREISE, VERSANDKOSTEN,

(1)    Alle Preise beinhalten jeweils die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2)    Die jeweiligen Versandkosten trägt der Besteller und diese werden gesondert ausgewiesen.

§ 6
KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG BEI WIDERRUF

Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

§7
Zahlung, Verzug

(1)    Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe den von uns angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden. Dabei können die konkret angebotenen Zahlungsmöglichkeiten in Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung eingeschränkt sein.
(2)    Der Käufer gerät ohne Zahlung 14 Tage nach Fälligkeitseintritt in Verzug.
(3)    Während der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei denn der Schaden wäre auch bei rechtszeitiger Zahlung eingetreten.
(4)    Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht ausgeschlossen. Insbesondere behalten wir uns vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechnete Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetz zu verlangen.

§ 8
EIGENTUMSVORBEHALT

(1)    Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware bei Verbrauchern unser Eigentum. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
(2)    Ist der Käufer Unternehmer behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(3)    Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
(4)    Wir sind verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns.

§ 11
AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12
GEWÄHRLEISTUNG

(1)    Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
(2)    Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Käufer berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
(3)    Wenn der Käufer als Verbraucher gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren.
(4)    Ist der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und uns erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Im Falle eines Handelsgeschäftes verjähren Gewährleistungsansprüche innerhalb von 6 Monaten nach Gefahrenübergang.
(5)    Soweit durch uns nicht ausdrücklich in einer Artikelbeschreibung benannt, werden unsererseits keine Garantien im Rechtssinne gewährt, davon sind Herstellergarantien unberührt. Unabhängig davon werden Gewährleistungsansprüche des Käufers grundsätzlich nicht von etwaigen Garantien eingeschränkt.

§ 12
HAFTUNG

(1)    Wir haften unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
(2)    Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3)    Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(4)    Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

§ 13
Urheberrecht / Markenrechte

Die Seiten des Onlineshops sowie die darin enthaltenen Bilder, Grafiken, Texten und Logos genießen urheberrechtlichen Schutz oder unterliegen Markenrechten. Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung sind nur mit unserer schriftlichen Genehmigung statthaft.

§ 14
Speicherung Vertragsdaten

(1)    Diese AGB kann der Käufer auf unserer Internetseite einsehen, ausdrucken und speichern, indem er die übliche Funktionalität seines verwendeten Programmes nutzt.
(2)    Unserseits werden die Bestelldaten gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Käufer abrufbar.
(3)    Darüber hinaus werden dem Käufer die Vertragsdaten nach dem Kauf per Email / Fax übermittelt. Für eine längerfristige Datenspeicherung ist der Käufer selbst verantwortlich.

§ 15
ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

(1)    Die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2)    Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit der Käufer Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3)    Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.
(4)    Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen, dass gleiche gilt, soweit diese AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

§16

Reparaturen

für die Zeit einer Reparatur in unseren Geschäftsräumen,kann für die Dauer

der Reparatur ein Ersatzbrenner angefordert werden.

Für den Ersatzbrenner wird dann nach schriftlicher Anforderung

ein Betrag von 10,00€ pro Tag für die Dauer der Reparatur berechnet,oder  

bei Reparaturzeiten länger als zwei Wochen (wegen Ersatzteilbeschaffung)

eine Pauschal Betrag von Maximal 140,00€ für die gesamte Reparaturzeit.

Sollten ,nachdem der Brenner an uns zurückgesandt wurde Teile am Brenner fehlen oder er keine Funktion mehr haben,werden diese Kosten ( Reparatur)

gesondert in Rechnung gestellt.

B- Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Elektro Hain, Inhaber Manfred Hain
Forsthausstr. 13
35713 E.-Wissenbach
Fax: +49 (0) 2774 912771
Email: info@schwedenbrenner.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Käufer abgeholt.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

Hier finden Sie uns:

Elektro-Hain
Forsthausstraße 13
35713 Eschenburg

Telefon: +49 2774 / 1379

info@schwedenbrenner.de

Öffnungszeiten

Montags bis Freitags

9,00 Uhr bis 17,00 Uhr

Samstags geschlossen

 

 

 

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